Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher/innen

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Rechtsverhältnisse, welche zwischen der der KLARVEST GmbH, Kurfürstendamm 194, 10707 Berlin (nachfolgend: „KLARVEST“) und den Nutzer/innen der auf der KLARVEST-Plattform (Website und mobile App; nachfolgend „Plattform“) verfügbaren Angebote und Services als Verbraucher/innen gemäß § 13 BGB (nachfolgend „Nutzer:in“) im Rahmen der Nutzung der KLARVEST-Datenbank (nachfolgend „Datenbank“) entstehen. KLARVEST stellt die AGB den Nutzer/innen zur Verfügung und diese akzeptieren die AGB durch ein Anklicken der entsprechenden Checkbox. Für Unternehmer/innen gemäß § 14 BGB, die die Plattform nutzen, gelten ausschließlich die AGB für gewerbliche Nutzer/innen.

2. In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden sämtliche Besucher/innen der Plattform - unabhängig von ihrer Verbraucher- oder Unternehmereigenschaft - als „Nutzer/innen“ bezeichnet. Gewerbliche Nutzer/innen werden sowohl auf Anbieter- als auch auf Interessentenseite als „Unternehmen“ bezeichnet. Die Anbieter/innen der Immobilien werden als „Bauträger/innen“ und die Nutzer/innen auf Interessentenseite als „Kund/innen“ bezeichnet.

1. KLARVEST stellt unter www.klarvest.de (http://www.klarvest.de/) eine Plattform zur Präsentation der Objekte der Bauträger/innen an potentielle Kund/innen bereit. Hierzu erhalten die Nutzer/innen die Möglichkeit, eigene Inhalte auf die Plattform einzustellen und/oder fremde Inhalte Dritter abzurufen.

2. Teil des Leistungsangebots Schulungs- und Informationsmodule für die Nutzer/innen im Bereich Investitionen in Immobilien. Dadurch werden die Nutzer/innen in die Lage versetzt, eine eigene und fundierte Entscheidung hinsichtlich des Kaufs der präsentierten Objekte zu treffen.

3. Den Nutzer/innen ist bekannt, dass eine ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Plattform sowie der Datenbank und ihrer Inhalte technisch nicht realisierbar ist. KLARVEST wird nach besten Kräften die Verfügbarkeit von Plattform und Datenbank herstellen, notwendige Sicherheits- oder Wartungsarbeiten oder technische Störungen können jedoch zur vorübergehenden Nichterreichbarkeit der Leistungen von KLARVEST führen.

4. KLARVEST ist berechtigt, im Rahmen des Standes der Technik und der Marktüblichkeit unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen der Nutzer/innen die Gestaltung der Plattform und Services einschließlich der Funktionalitäten und Inhalte weiterzuentwickeln.

1. Die Verwendung einzelner Services von KLARVEST setzt die Registrierung der Nutzer/innen auf der Plattform von KLARVEST voraus. Die Registrierung ist nur volljährigen und voll geschäftsfähigen Nutzer/innen erlaubt.

2. Bei der Registrierung haben die Nutzer/innen ihre E-Mail-Adresse sowie ein Passwort anzugeben.

3. Ändert der Nutzer/die Nutzerin seine/ihre zur Registrierung verwendete E-Mail-Adresse, hat er/sie dies KLARVEST unverzüglich mitzuteilen.

4. Die E-Mail-Adresse und das Passwort sind die Zugangsdaten für die Nutzung der registrierungspflichtigen Services von KLARVEST. Die Nutzer/innen haben das Passwort geheim zu halten und dürfen dieses nicht an Dritte weitergeben. Sollten Dritte von dem Passwort des Nutzers/der Nutzerin Kenntnis erlangen, so hat der Nutzer/die Nutzerin dieses umgehend bei KLARVEST zu melden und das Passwort zu ändern.

Die Inanspruchnahme von Dienstleistungen der KLARVEST durch Kunden ist kostenlos.

1. KLARVEST erstellt in Zusammenarbeit mit den Bauträger/innen die Inserate für die Immobilien. Die Bauträger/innen sind verpflichtet, die an KLARVEST übermittelten Informationen über das Angebot sorgfältig und wahrheitsgemäß zusammenzustellen und – bei einem nur in Ausnahmefällen zulässigen Verkauf außerhalb der Plattform – den Verkauf unverzüglich der Plattform mitzuteilen, damit diese das Objekt deaktiviert.

2. Kund/innen sind dazu verpflichtet, die an KLARVEST übermittelten Informationen für die Erstellung eines Suchprofils und die Suche passender Immobilien sorgfältig und wahrheitsgemäß zusammenstellen und Änderungen unverzüglich mitzuteilen. Änderungen können die Nutzer/innen über das Menü 'Mein Konto' bzw. im Bereich für registrierte Nutzer/innen vornehmen.

3. Ungeachtet möglicher zivil- und strafrechtlicher Folgen für die einzelnen Bauträger/innen berechtigt die Nichtbeachtung einer der genannten Verhaltensverpflichtungen KLARVEST zur sofortigen Deaktivierung betroffener Angebote und Nutzerprofile. Erfolgt die Nichtbeachtung trotz entsprechenden Hinweises von KLARVEST wiederholt, ist KLARVEST ferner berechtigt, betroffene Daten zu entfernen, das Angebot zu löschen, den Vertrag mit den jeweiligen Bauträger/innen fristlos aus wichtigem Grund zu kündigen und/oder den Zugang zum Datenbanksystem von KLARVEST sofort zu sperren. Der Bauträger/die Bauträgerin wird hierüber unter Angabe einer Begründung informiert.

4. Die Rechte der Nutzer/innen aus dem Vertrag mit KLARVEST sind nicht übertragbar.

5. Melden Nutzer/innen ein Problem bei der Nutzung der Plattform oder Services, dessen Korrektur durch KLARVEST er/sie wünscht, ist der Nutzer/die Nutzerin zur aktiven Mitwirkung bei der Behebung des Problems verpflichtet, insbesondere zur Übermittlung der zur Korrektur notwendigen Informationen und zur Vornahme etwaiger Handlungen.

1. Die Nutzer/innen sind für die von ihnen eingestellten Inhalte sowie die Kommunikation mit anderen Nutzer/innen über die Plattform selbst verantwortlich. Sie stehen insbesondere dafür ein, dass die Inhalte und die Kommunikation nicht rechtswidrig sind und keine Rechte Dritter (z.B. Urheber- oder Markenrechte, Persönlichkeitsrechte, Rechte am eigenen Bild) verletzen oder gegen die guten Sitten verstoßen. KLARVEST ist nicht zur Prüfung verpflichtet, ob eine mitgeteilte Information oder eine Kommunikation Rechte Dritter beeinträchtigt oder gegen gesetzliche Vorschriften verstößt. Die Nutzer/innen haben ferner dafür Sorge zu tragen, dass von ihnen übermittelte Inhalte und Kommunikation keine Viren oder vergleichbare schädliche Programme enthalten.

2. Sollte KLARVEST von Dritten, eingeschlossen staatliche Institutionen, im Rahmen dieses Vertrages wegen der Verletzung von Rechten Dritter sowie sonstigen Rechtsverletzungen aufgrund der Inhalte oder Kommunikation der Nutzer/innen in Anspruch genommen werden, wird der Nutzer/die Nutzerin KLARVEST von diesen Ansprüchen freistellen und KLARVEST bei der Rechtsverteidigung, zu der KLARVEST berechtigt, aber nicht verpflichtet ist, die notwendige Unterstützung bieten sowie die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung von KLARVEST übernehmen. Dies gilt nur, sofern der Nutzer/die Nutzerin vorsätzlich oder grob fahrlässig gegen gesetzliche Bestimmungen oder Rechte Dritter verstößt. Zudem ist Voraussetzung für die Freistellungspflicht, dass KLARVEST den Nutzer/die Nutzerin über geltend gemachte Ansprüche sowie Rechtsverletzungen unverzüglich schriftlich informiert (E-Mail ausreichend), keine Zugeständnisse oder Anerkenntnisse oder diesen gleichkommenden Erklärungen ohne Abstimmung abgibt und es dem Nutzer/der Nutzerin ermöglicht, auf seine/ihre Kosten alle gerichtlichen und außergerichtlichen Verhandlungen über die Ansprüche zu führen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche bleibt KLARVEST vorbehalten.

3. Im Falle des Verstoßes gegen die in dieser Ziffer beschriebenen Regelungen ist KLARVEST jederzeit berechtigt, die Inhalte und Kommunikation zurückzuweisen, bzw. unverzüglich und ohne vorherige Rücksprache mit dem Nutzer/der Nutzerin zu entfernen bzw. zu deaktivieren. KLARVEST wird bei Zurückweisung bzw. Löschung oder Deaktivierung den Nutzer/die Nutzerin unverzüglich unter Angabe der Gründe hierüber informieren.

Mit der Einstellung von Inhalten zur Erstellung des Suchprofils räumen die Nutzer/innen KLARVEST das Recht ein, diese Inhalte unentgeltlich und unbefristet auf die für den Betrieb der Plattform und Services sowie für die Einstellung und Bereithaltung in die Datenbank und den Abruf durch Dritte erforderlichen Nutzungsarten zu nutzen, insbesondere die Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, zu bearbeiten, abzuändern, bereitzuhalten, zu übermitteln, zu übertragen, zu lizenzieren, zu veröffentlichen und öffentlich zugänglich zu machen. Des Weiteren ist KLARVEST berechtigt, die in die Datenbank eingestellten Inhalte unter Wahrung datenschutzrechtlicher Vorschriften zum Zwecke der Analyse, Weiterentwicklung der Plattform sowie zu Produktentwicklung und -vermarktung im vorgenannten Umfang zu nutzen.

1. KLARVEST ist Rechtsinhaber an den Inhalten der Plattform und der Datenbank. Sämtliche Urheber-, Marken- und sonstigen Schutzrechte an der Datenbank und den hier eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen stehen ausschließlich KLARVEST zu; etwaige Rechte der Nutzer/innen an den von ihnen eingestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt.

2. Die Nutzer/innen haben im Rahmen dieser AGB das Recht, ausschließlich unter Verwendung der von KLARVEST zur Verfügung gestellten Online-Suchmasken einzelne Datensätze auf seinem/ihrem Bildschirm sichtbar zu machen und zur dauerhaften Sichtbarmachung einen Ausdruck zu fertigen. Eine automatisierte Abfrage durch Skripte, Bots, Crawler, o.ä., durch Umgehung der Suchmaske, durch Suchsoftware oder vergleichbare Maßnahmen (insbesondere Data Mining, Data Extraction) sind nicht gestattet.

3. Die Nutzer/innen dürfen die durch Abfrage gewonnenen Daten weder vollständig noch teilweise oder auszugsweise zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form und/oder für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung und/oder für eine sonstige gewerbliche Verwertung verwenden. Die Verlinkung, Integration oder sonstige Verknüpfung der Datenbank oder einzelner Elemente der Datenbank mit anderen Datenbanken oder Meta- Datenbanken ist unzulässig.

1. KLARVEST übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von Nutzer/innen gemachten Angaben, eingestellten Inhalte, abgegebenen Erklärungen sowie für die Identität und Integrität der Nutzer/innen.

2. Die in die Datenbank eingestellten Inhalte bzw. Angebote sind für KLARVEST fremde Inhalte i.S.v. § 8 Absatz 1 Telemediengesetz (TMG). Die rechtliche Verantwortung für diese Inhalte liegt demgemäß nicht bei KLARVEST, sondern bei derjenigen Person, welche die Inhalte in die Datenbank eingestellt hat.

1. Für Schäden, die den Nutzer/innen im Zusammenhang mit der Plattform und Services durch KLARVEST, Unterauftragnehmer/innen oder deren jeweiligen Erfüllungsgehilfen entstehen, gilt Folgendes:

Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Vorliegen einer Garantie ist die Haftung unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung im Falle der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit ebenfalls unbeschränkt. Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung beschränkt auf darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden in Höhe des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens. Jede weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist außer für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz ausgeschlossen.

2. KLARVEST haftet für Datenverluste sowie Kosten nutzloser Dateneingabe im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen nur in dem Umfang, der sich auch dann nicht vermeiden hätte lassen, wenn die Nutzer/innen die bei ihnen vorhandenen Daten jeweils im jüngsten Bearbeitungsstand in maschinenlesbarer Form gesichert hätten.

3. Ein etwaiges Mitverschulden der Nutzer/innen ist in jedem Falle zu berücksichtigen. Die Nutzer/innen ist insbesondere verpflichtet, die von ihnen eingestellten und von KLARVEST dargestellten Daten wenigstens durch einmalige Suchabfrage auf deren Richtigkeit zu überprüfen.

4. Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter/innen von KLARVEST.

1. Für die bei der Registrierung, Durchführung und Nutzung der Plattform und Services erhobenen, verarbeiteten und genutzten personenbezogenen Daten der Nutzer/innen gelten unsere Hinweise zum Datenschutz.

2. Bei Löschung eines Angebots oder Objektes werden alle objektbezogenen Daten des Angebots unwiderruflich gelöscht.

KLARVEST kann Kund/innen personalisierte Empfehlungen zeigen, um ihnen eine relevante und ansprechende Nutzererfahrung zu ermöglichen und sie beim Anbieten, Suchen und Finden von Immobilien und zugehörigen Services zu unterstützen. Diese Empfehlungen können Daten bezüglich der Interaktionen und Präferenzen der Kunden auf der Plattform berücksichtigen, einschließlich der Paramater Preis, Entfernung, Zimmeranzahl, Wohnfläche und Aktualität.

1. KLARVEST behält sich vor, diese AGB jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens sechs Wochen zu ändern, soweit sie für den Nutzer zumutbar sind. Die Ankündigung erfolgt durch Mitteilung der geänderten AGB auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. E-Mail) unter Angabe des Zeitpunkts der Wirksamkeit der Änderungen.

2. Die den Nutzer/innen mitgeteilten Änderungen werden wirksam, wenn der Nutzer/die Nutzerin wie folgt zustimmt: (a) Bei wesentlichen Änderungen bittet KLARVEST um ausdrückliche Zustimmung zur Änderung, (b) bei nicht-wesentlichen Änderungen gilt die Zustimmung des Nutzers/der Nutzerin als erteilt, wenn er/sie den Änderungen nicht vor dem Datum der Wirksamkeit der Änderungen gegenüber KLARVEST ausdrücklich widersprochen hat; KLARVEST wird die Nutzer/innen über das Widerspruchsrecht, die Frist, die Folgen der Versäumnis der Frist und das Kündigungsrecht informieren.

3. Wesentlich sind solche Änderungen, die das bisher vereinbarte Verhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung erheblich zum Nachteil der Nutzer/innen verändern oder dem Abschluss eines völlig neuen Vertrags gleichkommen würden. Änderungen aufgrund einer geänderten Gesetzeslage, eines rechtskräftigen Gerichtsurteils oder einer einstweiligen Verfügung stellen keine wesentlichen Änderungen dar.

4. Bei einem fristgemäßen Widerspruch des Nutzers/der Nutzerin gegen die geänderten AGB ist KLARVEST unter Wahrung der berechtigten Interessen des Nutzers/der Nutzerin berechtigt, den mit dem Nutzer/der Nutzerin bestehenden Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, zu dem die Änderungen wirksam werden. Entsprechende Inhalte der Nutzer/innen werden sodann in der Datenbank gelöscht. Die Nutzer/innen können hieraus keine Ansprüche gegen KLARVEST geltend machen.

1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nichtig sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Regelung wird durch eine ersetzt, die rechtmäßig ist und dem Sinngehalt der nichtigen Bestimmung am nächsten kommt.

2. Die Rechtsverhältnisse zwischen KLARVEST und dem Nutzer/der Nutzerin unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Nutzer/die Nutzerin seinen/ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

3. Für Nutzer/innen als Verbraucher/innen besteht ein Gerichtsstand am jeweiligen Wohnsitz des Nutzers/der Nutzerin sowie als zusätzlicher Gerichtsstand Berlin.